Nachrichten 28.03.2023

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag den polnischen Premierminister Mateusz Morawiecki in Bukarest empfangen. Klaus Iohannis erklärte, Polen sei ein enger und langjähriger Freund, ein wichtiger strategischer Partner und ein zuverlässiger Verbündeter Rumäniens. "Wir sind durch solide gemeinsame strategische und sicherheitspolitische Interessen verbunden, die durch den derzeit sehr angespannten regionalen Sicherheitskontext noch verstärkt werden", sagte der rumänische Präsident. Klaus Iohannis erklärte, dass die beiden Länder ihre Unterstützung für die Ukraine so lange wie nötig aufrechterhalten und die Hilfe für die am stärksten gefährdeten und vom Konflikt betroffenen Partner in der Region, insbesondere die Republik Moldau, verstärken werden. Premierminister Morawiecki erklärte, dass Rumänien und Polen die Säulen des Nordatlantikvertrags in diesem Teil Europas seien und diesen durch eine verstärkte militärische Zusammenarbeit stärken wollten. Zuvor hatte der rumänische Premierminister Nicolae Ciuca seinen Amtskollegen in Warschau getroffen, mit dem er am rumänisch-polnischen Wirtschaftsforum teilnahm, das von der rumänischen Industrie- und Handelskammer organisiert wurde. Ciuca erklärte, dass das Handelsvolumen zwischen Rumänien und Polen im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2021 um 20 % gestiegen sei und 11 Milliarden Euro erreicht habe.

Die Senatoren in den Fachausschüssen in Bukarest gaben einen positiven Bericht über den Gesetzesentwurf zu den Betriebsrenten ab. Die von der Regierungskoalition PSD-PNL-UDMR vorgeschlagenen Änderungen wurden mit großer Mehrheit angenommen, während die USR dagegen stimmte und die AUR-Abgeordneten sich der Stimme enthielten. Einer der angenommenen Änderungsanträge sieht vor, dass Personen, die seit Inkrafttreten des Gesetzes mehrere Betriebsrenten angesammelt haben, sich innerhalb von 30 Tagen nur für eine von ihnen entscheiden müssen. Eine weitere Änderung sieht vor, dass die Betriebsrenten jährlich an die Inflation angepasst werden müssen und dass die Betriebsrente nicht höher sein darf als das gezahlte Gehalt. Das Dokument wird am Mittwoch im Plenum des Senats, der ersten Kammer, die sich damit befasst, zur Abstimmung gestellt.

Die EU soll bis zum Sommer ein Hilfspaket für die Republik Moldau vorbereiten, erklärte der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, am Dienstag in Chisinau auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsidentin Maia Sandu. Chisinau hat "viele starke Freunde" in Brüssel, die wollen, dass die Republik Moldau so schnell wie möglich der EU-Familie beitritt, sagte Charles Michel und fügte hinzu, dass "dies eine historische Chance für die Moldaurepublik ist". Maia Sandu betonte ihrerseits die Bedeutung der Integration Moldawiens in die EU: "Die europäische Integration ist der einzige Weg, um das Überleben der Moldaurepublik und ihre Umwandlung in ein freies und wohlhabendes Land zu sichern. Sie ist die einzige Chance für die Bürger, in ihrer Heimat in Frieden zu leben. Wir müssen den hybriden Angriffen auf unsere Entschlossenheit, Teil der freien Welt zu sein, entgegentreten", sagte Maia Sandu.

Die Ausstellung „1907. Wir wollen Land" wird heute im Nationalmuseum des rumänischen Bauern in Bukarest eröffnet. In einer Pressemitteilung des Museums heißt es, die Ausstellung biete eine "objektive und vielschichtige" Retrospektive, die in der nationalen Kulturlandschaft die Aufmerksamkeit auf diese Ereignisse, ihre Bedeutung und ihren tragischen Charakter für die gesamte rumänische Gesellschaft zurückbringen werde. Die "Bauernschaft", die immer als "stummes Meer" angesehen wurde, brach explosionsartig in die glückliche Geschichte des Königreichs Rumänien ein, das gerade den 40. Jahrestag der Herrschaft von König Karl I. gefeiert hatte, und erschütterte das geschönte Bild einer Ära, die unbestreitbar eine Ära der Entwicklung und Konsolidierung Rumäniens war. Die Ausstellung soll ein Bild aller an dieser Epoche beteiligten Akteure vermitteln, die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Aspekte hervorheben und eine Reise durch die Ereignisse, die Reden und die verschiedenen Stimmen, Meinungen und Bilder dieses Ereignisses bieten".

Die rumänische Fußballnationalmannschaft trifft heute Abend in einem Spiel der Gruppe I der Vorrunde der EURO 2024 zu Hause auf Weißrussland. Am Samstag besiegte Rumänien in seinem ersten Vorrundenspiel Andorra auswärts mit 2:0, während Weißrussland in seinem Heimspiel in Serbien mit 0:5 gegen die Schweiz unterlag. In der Gruppe befinden sich auch Israel und der Kosovo. Die beiden Erstplatzierten qualifizieren sich für die Endrunde im nächsten Jahr in Deutschland. Rumänien hat seit 2016 nicht mehr an einer EM teilgenommen und seit 1998 nicht mehr an  einer Weltmeisterschaft.