Nachrichten 21.02.2023

Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu hat am Montag am Treffen der EU-Außenminister in Brüssel teilgenommen, wo auch Gespräche mit dem Außenminister der Republik Moldau, Nicu Popescu, stattgefunden haben. Wie das rumänische Außenministerium in einer Erklärung mitteilte, fanden die Gespräche auf Vorschlag von Minister Aurescu statt. In Bezug auf die Aggression Russlands gegen die Ukraine bekräftigte der rumänische Minister die Zusage, die Ukraine zu unterstützen, und verwies auf die multidimensionale Unterstützung, die im vergangenen Jahr geleistet wurde, wie die Durchfuhr von 12 Millionen Tonnen ukrainischen Getreides für den Export, Wirtschaftseinrichtungen, die Eröffnung neuer Grenzübergänge zur Verbesserung der Verbindungen, die Unterstützung von Flüchtlingen, humanitäre Hilfe, bilaterale Hilfe zur Unterstützung des europäischen Weges der Ukraine und der Beitrag zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit in anderen Bereichen. Minister Aurescu erwähnte auch die Unterstützung für die rasche Verabschiedung des zehnten Sanktionspakets gegen Russland und für verstärkte Bemühungen, einen rechtlichen Weg zu finden, um die Verantwortlichen für die Gräueltaten in der Ukraine zur Rechenschaft zu ziehen.      

Rumänien produziert immer größere Mengen an Kriegsmunition, wie Wirtschaftsminister Florin Spătaru bekannt gab. In einem Interview mit dem rumänischen Staatsfernsehen erklärte er, dass der staatliche Rüstungskonzern Romarm bereit sei, sogar einige stillgelegte Fabriken wieder zu öffnen, um die Nachfrage zu befriedigen. Alle der Romarm nachgeordneten Unternehmen, die Munition herstellen, hätten ihre Investitionsbudgets im Vergleich zu den Vorjahren deutlich erhöht, so der Minister.
 

Russlands Präsident Wladimir Putin hat erklärt, dass Russland seine Teilnahme am neuen START-Vertrag (Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen) mit den Vereinigten Staaten, der die Arsenale beider Seiten begrenzt, aussetzen wird. Die Ankündigung erfolgte am Ende einer Rede vor der politischen und militärischen Elite des Landes, fast ein Jahr nach Beginn der Invasion in der Ukraine und nach dem Überraschungsbesuch von US-Präsident Joe Biden in Kiew, bei dem er erneut Russlands "brutalen" Angriff auf ein souveränes Land verurteilte und seine starke Unterstützung für die Ukraine bekräftigte. Am Dienstag wird Biden in Warschau eine Rede halten, in der er neue Maßnahmen zur Stärkung der Ostflanke der NATO vorstellt. Außerdem wird er in der polnischen Hauptstadt mit den Führern der so genannten Bukarest-9-Gruppe zusammentreffen, die nach der Annexion der Krim von verbündeten Ländern in Ost- und Mitteleuropa auf Initiative des rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis und des polnischen Präsidenten Andrzej Duda gebildet wurde. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, die Aussetzung der Teilnahme Russlands am New START-Vertrag bedeute, dass die gesamte Architektur der Rüstungskontrolle zusammengebrochen sei. "Niemand greift Russland an. Russland ist der Aggressor, die Ukraine ist das Opfer der Aggression", sagte Stoltenberg an der Seite des EU-Diplomatiechefs Josep Borrell und des ukrainischen Außenministers Dmitro Kuleba, nachdem Präsident Putin erklärt hatte, der Westen versuche, Russland durch den Konflikt in der Ukraine "fertigzumachen".

In der Türkei suchen Rettungskräfte erneut nach Verschütteten, nachdem sich in der Nacht zum Dienstag im Südosten des Landes, in derselben Region wie bei den verheerenden Erdbeben vor zwei Wochen, ein weiteres Beben ereignet hat. Nach offiziellen Angaben wurden bei dem jüngsten Beben sechs Menschen getötet und 200 verletzt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der im Mai für eine weitere Amtszeit kandidiert, wenn die Wahlen wie geplant stattfinden, sagte, sein Land werde im nächsten Monat mit dem Bau von Zehntausenden neuen Häusern beginnen, was mindestens 25 Milliarden Dollar kosten werde. Erdogans schnelle Wiederaufbaupläne beunruhigen Architekten und Ingenieure, die befürchten, dass der Mangel an Stadtplanung und sorgfältiger Bewertung der Gebäudesicherheit zu einer neuen Katastrophe führen könnte.      

In Timişoara, der diesjährigen Kulturhauptstadt Europas, sind zwei Bücher über den rumänischen Bildhauer Constantin Brâncuşi vorgestellt worden. Die kürzlich in Frankreich erschienenen Bücher wurden von Doina Lemny, Kunsthistorikerin und Forscherin am Musée national d'art moderne und am Centre Pompidou in Paris, verfasst. Die Buchpräsentation ist ein Vorgeschmack auf eine umfassende Ausstellung über den großen Künstler, die im Herbst im Kunstmuseum von Timişoara zu sehen sein wird. Nach Angaben des Bürgermeisters der Stadt, Dominic Fritz, besuchten rund 60.000 Menschen die mehr als 130 verschiedenen Veranstaltungen, die an diesem Wochenende in Timişoara anlässlich der offiziellen Eröffnung des Kulturhauptstadtprogramms stattfanden. Im Laufe des Jahres werden in der Stadt rund 1.000 kulturelle Veranstaltungen stattfinden.