Nachrichten 11.11.2022

- Die Regierungskoalition in Bukarest hat am Donnerstag eine Vereinbarung über die Deckelung und den Ausgleich der Energiepreise ab dem nächsten Jahr getroffen. Die Entscheidung war seit Wochen erwartet worden. Kunden, die bis zu 100 kWh im Monat verbrauchen, zahlen wie bisher 68 Bani je kWh (entsprechend umgerechnet 13 Cent). Was über 100 kWh und bis zu 255 kWh liegt wird 80 Bani (umgerechnet 16 Cent) kosten. Neu ist, dass bei einem Verbrauch von mehr als 255 kWh im Monat 1,3 Lei (umgerechnet 26 Cent) gezahlt werden. Diese Preise gelten für Wirtschaftsunternehmen. Kleine und mittlere Unternehmen aus der Lebensmittelindustrie, der pharmazeutischen und kommunalen Dienstleistungsbranche sowie Kirchen zahlen 1 Leu (umgerechnet 20 Cent) pro Kilowattstunde. Das Energieministerium wies jedoch darauf hin, dass das Parlament Änderungen an der Vorlage vornehmen könnte.

- In Rumänien sank die jährliche Inflationsrate im Oktober dieses Jahres auf 15,32 % gegenüber 15,88 % im September. Die Lebensmittelpreise stiegen jedoch um 20,58 %, die Preise für Nicht-Lebensmittel um 14,37 % und die Dienstleistungen um 8,31 %. Dies geht aus den am Freitag veröffentlichten Daten des Nationalen Statistikinstituts hervorgeht. Die rumänische Nationalbank erklärte am Dienstag in einer Pressemitteilung, dass die jährliche Inflationsrate gegen Ende dieses Jahres voraussichtlich leicht ansteigen und dann allmählich sinken werde, bis sie in der ersten Hälfte des Jahres 2024 einen einstelligen Wert erreicht.

- Das 5. internationale Forum für Frieden findet vom Freitag bis zum Samstag in Paris statt. Die Debatten des unter dem Thema der Krisenbewältigung stehenden Forums, konzentrieren sich auf die geopolitischen Konflikte mit globalen Auswirkungen, die Verschärfung des Klimawandels, den aufeinanderfolgenden Corona-Wellen und den wachsenden sozialen Ungleichheiten. Rumänien wird durch Präsident Klaus Iohannis vertreten. Er wird über die Auswirkungen des von der Russischen Föderation gegen die Ukraine geführten Angriffskrieges auf die europäische und globale Sicherheit und seine Folgen in verschiedenen Bereichen sprechen.  Außerdem wird er die Überschneidung dieser Sicherheitskrise mit den Bemühungen um einen wirtschaftlichen Aufschwung nach der Coronapandemie und anderen globalen Prioritäten wie dem Kampf gegen den Klimawandel anschneiden.

- Am Donnerstag wurde der vierte Grenzübergang zwischen Rumänien und der Ukraine eröffnet. An den Feierlichkeiten nahmen der rumänische Ministerpräsident Nicolae Ciucă und seines ukrainischen Amtskollegen Denîs Smîhal eingeweiht. Der neue im Norden von Rumänien gelegene Grenzübergang Vicovu de Sus – Krasnoilsk soll den Personen- und Gütertransit zwischen den beiden Ländern erleichtern. Der Grenzübergang ist der Erste, der nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine, am 24. Februar, geöffnet wurde. Seitdem sind fast 2,8 Millionen ukrainische Bürgerinnen und Bürger nach Rumänien eingereist. Die meisten von ihnen setzten ihre Reise in westeuropäische Länder fort. Mehrere Tausend beantragten und erhielten in Rumänien Asyl. Etwa 70.000 haben eine Aufenthaltsgenehmigung.

- Die Gewalt in den Schulen wird heute von Vertretern des Bildungsministeriums in Bukarest in einer Videokonferenz mit Vertretern der Schulaufsichtsbehörden und der Zentren für pädagogische Ressourcen und Unterstützung erörtert. Die Debatte wird Anfang nächster Woche mit den Partnern des sozialen Dialogs fortgesetzt. Es werden Vorschläge zur Verbesserung des Rechtsrahmens in diesem Bereich und zur Erhöhung der Sicherheit von Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften erörtert. Ziel ist es auch, Bildungseinrichtungen mit hohem Gewaltrisiko zu ermitteln. In Zusammenarbeit mit dem Innenministerium werden auch Präventions-, Bekämpfungs- und Beratungsmaßnahmen angekündigt. Das Bildungsministerium hat eine Videokampagne gestartet, um die Bevölkerung für diese Probleme zu sensibilisieren.

Wetter - Heute wurde es im Süden und Osten Rumäniens deutlich kälter. Der Himmel ist bedeckt. Es regnet örtlich. Die Höchsttemperaturen lagen zwischen 9 und 18 Grad Celsius. In Bukarest regnet es. In den Mittagsstunden wurden 12 Grad gemessen.