Nachrichten 11.01.2023

In Rumänien nimmt die Welle von Atemwegserkrankungen und Grippe von Woche zu Woche zu, und Fachleute gehen davon aus, dass sich dieser Trend erst im Februar abschwächen wird. In dieser Zeit treten bei Kindern vermehrt Infektionen der Atemwege auf, warnen Ärzte. Inzwischen sind hier auch Fälle von Flurona - gleichzeitige Infektionen mit Grippe und COVID 19 - aufgetreten. Eine 74-jährige Frau war über das Wochenende das erste Flurona-Todesopfer in Rumänien. Ärzte sagen, dass bei einer Infektion mit beiden Viren das Risiko eines schweren Verlaufs viel höher ist.
 

Die Rumänische Nationalbank (BNR) hat ihren geldpolitischen Zinssatz auf 7 % pro Jahr angehoben, um die Inflation einzudämmen. Die Experten der Bank gehen nun davon aus, dass die jährliche Inflationsrate in diesem Quartal erst leicht und danach stärker zurückgehen wird, so dass sie im Sommer nicht mehr im zweistelligen Bereich % liegen wird. Nach Ansicht von Experten wird die erneute Anhebung des Leitzinses höchstwahrscheinlich auch zu einem Anstieg der Kredit-, aber auch der Sparzinsen bei Geschäftsbanken führen. 

Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu hat am Mittwoch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba telefoniert. Das Gespräch knüpfte an das Telefongespräch zwischen dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskjy vom 4. Januar an, bei dem vereinbart wurde, dass die diplomatischen Leiter in Bukarest und Kiew Gespräche zur Lösung der von rumänischer Seite aufgeworfenen Probleme im Zusammenhang mit dem Gesetz über nationale Minderheiten in der Ukraine führen werden. Bogdan Aurescu und Dmytro Kuleba kamen überein, einen Prozess umfassender Konsultationen zu diesen Fragen einzuleiten, der auch Gespräche auf Expertenebene und ein Treffen der beiden Außenminister in der nächsten Zeit umfasst. Minister Aurescu bekräftigte Rumäniens nachdrückliche Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine und verwies auf die starke und umfassende Unterstützung Bukarests für die Ukraine und das ukrainische Volk, das Opfer des russischen Angriffskrieges ist.

Der Minister für Nationale Verteidigung, Angel Tîlvăr, hat sich mit rumänischen Soldaten getroffen, die auf dem Stützpunkt Bemowo Piskie in Polen stationiert sind. Er führte mit seinem polnischen Amtskollegen Mariusz Blaszczak ein Gespräch über die Sicherheitslage in der Region im Zusammenhang mit der russischen Aggression gegen die Ukraine. Er wies darauf hin, dass Rumänien und Polen sich mit den ukrainischen Flüchtlingen solidarisch gezeigt haben. Angel Tílvăr wurde vom Chef des Verteidigungsstabs, General Daniel Petrescu, begleitet. Am Montag trafen die beiden mit rumänischen Soldaten zusammen, die auf dem NATO-Stützpunkt in Pristina (Kosovo) stationiert sind, und erörterten mit dem italienischen KFOR-Befehlshaber Generalmajor Angelo Michele Ristuccia  die Sicherheitslage in der Region.

Die Ethikkommission der ,,Babeș Bolyai"-Universität in Cluj-Napoca (Nordwesten) hat in der Doktorarbeit des Innenministers Lucian Bode zwei Arten von Abweichungen von den Zitierregeln festgestellt. Die Kommission stellte fest, dass die Abweichungen so erheblich sind, dass sie zu dem Schluss kommen, dass die These mit großen Mängeln behaftet ist. Die Kommission fordert daher den Minister auf, die These zu korrigieren und das auf ihrer Grundlage veröffentlichte Buch zurückzuziehen und eine Wiederveröffentlichung erst dann vorzunehmen, wenn alle Abweichungen berichtigt sind. Minister Lucian Bode antwortete, dass es sich bei dem Satz über seine Doktorarbeit um eine subjektive Bewertung durch die Ethikkommission der Universität handele und er vor Gericht gehen werde.

 

Im Zusammenhang mit der Hinrichtung zweier iranischer Demonstranten durch den Strang am 7. Januar ist der iranische Botschafter in Bukarest ins rumänische Außenministerium einbestellt worden. Ihm wurde offiziell mitzuteilen, dass Rumänien die Anwendung der Todesstrafe unter allen Umständen entschieden verurteilt. Als noch verwerflicher wurde die Praxis Teherans bezeichnet, Demonstranten durch den Strang hinzurichten. Die tiefe Besorgnis des rumänischen Außenministeriums, der demokratischen Institutionen und der Zivilgesellschaft über die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im Iran, einschließlich der Verurteilung von Demonstranten aus politischen Gründen ohne fairen Prozess, wurde im Zusammenhang mit den landesweiten Demonstrationen, die im September 2022 nach dem Tod der jungen Mahsa Amini während ihrer Haft begannen, erneut bekräftigt. Das Außenministerium erinnerte den iranischen Botschafter an die Schlussfolgerungen des EU-Rates für Auswärtige Angelegenheiten vom 12. Dezember 2022, in denen alle problematischen Fragen behandelt werden, auf die die Teheraner Behörden keine konstruktive Antwort gegeben haben. Es wurde unterstrichen, dass die in den Schlussfolgerungen angesprochenen Fragen nach wie vor gültig seien und dass die Nichtlösung dieser Fragen negative Auswirkungen auf die Beziehungen zur EU habe.

 

Der rumänische Ministerpräsident Nicolae Ciucă hat am Mittwoch auf der Regierungssitzung erklärt, dass sich die Gesamtsumme der Investitionen aus dem Haushalt bis Ende 2022 auf 73 Milliarden Lei oder etwa 14,6 Milliarden Euro beläuft. Das sei ein Rekord für Rumänien und eine Bestätigung des positiven Trends der rumänischen Wirtschaft.  Ciucă zitierte im Zusammenhang eine aktuelle Studie des Harvard Economics Department, aus der hervorgeht, dass "Rumänien mittlerweile auf Platz 19 der komplexesten und am weitesten entwickelten Volkswirtschaften der Welt steht und das Potenzial hat, in dieser Rangliste weiter zu wachsen und bis zum Jahr 2030 in die ersten 10 vorzustoßen". 
In Bezug auf ausländische Direktinvestitionen in die rumänische Wirtschaft sagte der Premierminister, dass Ende Oktober letzten Jahres der höchste Betrag an solchen Investitionen seit dem Jahr 2008 verzeichnet wurde.