Nachrichten 05.09.2023

"Gemeinsam mit unseren Verbündeten werden wir die NATO-Strukturen auf rumänischem Gebiet weiter stärken", sagte Präsident Klaus Iohannis am Dienstag. Er fügte hinzu, dass Rumänien die benachbarte Ukraine, die von russischen Truppen angegriffen wurde, "so lange wie nötig" unterstützen wird. Iohannis empfing den luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel auf dem Militärstützpunkt in Cincu (Mitte), wo er vor den militärischen Mitgliedern der NATO Kampfgruppe in Rumänien sprach. Diese Gruppe besteht aus rund 1.000 französischen, niederländischen, belgischen und luxemburgischen Soldaten und wird von Frankreich angeführt.

Rumänien und Präsident Klaus Iohannis bereiten sich darauf vor, ab Mittwoch in Bukarest ein Gipfeltreffen und ein Wirtschaftsforum der Drei-Meeres-Initiative auszurichten. Die Drei-Meeres-Initiative ist eine politische Plattform, die 12 EU-Länder mit Anrainerstaaten der Adria, der Ostsee und des Schwarzen Meeres zusammenbringt. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Förderung des Wirtschaftswachstums und strategischer Verbindungen sowie die Neudefinition der Beziehungen der Initiative zu ihrer nunmehr geopolitisch umgestalteten Nachbarschaft. Präsident Klaus Iohannis hat kürzlich angekündigt, dass die Drei-Meeres-Initiative um ein neues Mitglied erweitert wird und zwei weitere Länder auf dem Bukarester Gipfel den Status eines assoziierten Mitglieds erhalten werden. Die USA bekräftigten ihre Unterstützung für die Ziele der Drei-Meeres-Initiative und ihre Bereitschaft zu einer engen Zusammenarbeit mit den Partnerländern. Der Sonderbeauftragte von US-Präsident Joe Biden für Klimafragen, John Kerry, wird die US-Delegation auf dem Gipfel in Bukarest leiten.

Die PSD-PNL-Regierung in Bukarest wird in der Legislative die Verantwortung für Maßnahmen zum Abbau des Haushaltsdefizits übernehmen. Nach Angaben von Premierminister Marcel Ciolacu wird das Gesetzespaket die Bekämpfung der Steuerhinterziehung, Reformen der Kommunalverwaltung und Steueränderungen umfassen. Die Liberalen wollen den einheitlichen Steuersatz beibehalten und sind weder mit einer deutlichen Erhöhung der Dividendensteuer noch mit einer Senkung der Steuerobergrenze für Kleinunternehmen einverstanden. Die wichtigsten Oppositionsparteien drohen mit Misstrauensanträgen. Die Übernahme der Verantwortung durch die Regierung ist ein außergewöhnliches Verfahren, durch welches ein Rechtsakt ohne parlamentarische Debatte verabschiedet wird.

Ein weiterer Patient, der bei den Explosionen in Crevedia (Südrumänien) schwer verletzt wurde, ist heute Morgen gestorben, womit sich die Zahl der Todesopfer auf 5 erhöht hat, wie das Gesundheitsministerium in Bukarest mitteilte. Er war nepalesischer Herkunft und hatte Verbrennungen an 90 % seines Körpers. Es sei daran erinnert, dass es vor über einer Woche in einer illegal betriebenen Flüssiggas -Tankstelle zu starken Explosionen mit anschließendem Brand kam.

Die Präsidentin der Republik Moldau, die pro-westliche Maia Sandu, liegt bei den Wahlabsichten für eine künftige Präsidentschaftswahl an erster Stelle - so die Ergebnisse einer neuen Umfrage, die von Radio Chisinau zitiert wird. Sandu würde 29,4 % der Stimmen der Befragten erhalten, ihr Vorgänger als Staatsoberhaupt, der pro-sozialistische Igor Dodon - 18 Prozent, und der derzeitige Bürgermeister von Chisinau, ebenfalls von den Sozialisten, Ion Ceban - 5,6 Prozent. Bei einer möglichen Parlamentswahl würden nur drei Parteien in die Legislative einziehen: die Partei der Aktion und Solidarität (PAS), der etwas mehr als 24 Prozent zugeschrieben werden, die Sozialisten (PSRM) mit 13,4 Prozent und die Partei Renasterea, die von den Medien und Analysten mit der verbotenen pro-russischen populistischen Partei Schor in Verbindung gebracht wird, mit 8,6 Prozent. Siebenundvierzig Prozent der Befragten sprachen sich für einen Beitritt der Republik Moldau zur Europäischen Union aus, während 32 Prozent sich für die von Russland dominierte so genannte Zollunion entschieden. Fast 60 % der Befragten gaben an, dass sich die Dinge in Moldawien in die falsche Richtung entwickeln. Preise, Armut und die Zukunft der Kinder bereiten den Bürgern der Republik die größten Sorgen.

Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cîrstea spielt heute Abend im Viertelfinale der US Open in New York, dem letzten Grand-Slam-Turnier des Jahres. Sie wird auf die Tschechin Karolina Muchova treffen, nachdem sie am Sonntag im Achtelfinale die Schweizerin Belinda Bencic mit 6:3, 6:3 besiegt hat - ihre beste Leistung in Flushing Meadows. Sorana Cîrstea hat nur ein weiteres Grand-Slam-Viertelfinale bestritten, und zwar 2009 in Roland Garros. Am Montag, ebenfalls in New York, unterlag das rumänisch-ukrainische Paar Gabriela Ruse/Marta Kostiuk im Achtelfinale des Damendoppels dem amerikanischen Duo Coco Gauff/Jessica Pegula mit 6:3, 6:1. Ruse und Kostiuk haben in diesem Jahr das Halbfinale des Doppelwettbewerbs bei den Australian Open erreicht, scheiterten im Achtelfinale von Roland Garros und den US Open und erreichten die zweite Runde in Wimbledon.