2016: Internationale Gemeinschaft vor großen Herausforderungen

2016 kündigt sich als ein Jahr an, in dem die internationale Gemeinschaft überwiegend Lösungen für jene Probleme finden muss, die das Jahr 2015 beherrscht haben – die Terrorismusbedrohung, der Flüchtlingsstrom, die Lage in Syrien. Das Echo der Pariser Anschläge ist noch nicht verhallt. Deren Auswirkungen sind riesig und in Syrien, wo die Terrorgruppierung Islamischer Staat ihre Stellung gefestigt hat, bleibt die Situation kompliziert. Somit besteht wenig Hoffnung, dass die Hauptursache des Exodus von 2015 bald verschwindet. Wie gefährdet ist Europa? Iulian Chifu, Leiter des Zentrums für Konfliktprävention und Frühwarnung und ehemaliger Präsidentenberater für Strategie- und Sicherheitsfragen, glaubt, dass die Anfälligkeit jeglichen europäischen Staates derzeit die Vulnerabilität der ganzen EU ist:

„Wir haben gesehen, was in bestimmten Bezirken Brüssels passiert ist, wir haben gesehen, was in bestimmten großen Gegenden in Frankreich passiert. Nach dem letzten Anschlag in Paris, bei Bataclan, haben die Behörden mit bewaffneten Kräften diese Gegend gestürmt, um Kontrollen durchzuführen, um die Brutstätten von Kriminalität, Radikalismus, Islamismus, Dschihadismus samt allen Komponenten, die wir gesehen haben, zu liquidieren oder zumindest unter Kontrolle zu bringen. Wir haben ein Europa, in dem man mit Sturm- und Maschinengewehren handelt, in dem man mit Sprengstoff handelt und wo diese eingesetzt werden, um Anschläge zur verüben. Der Feind ist also bereits unter uns.“

Iulian Chifu verweist darauf, dass wir es nicht mehr nur mit sogenannten „einsamen Wölfen“ wie früher zu tun haben, stattdessen müsse man heute über koordinierte Guerillaangriffe mit Maschinengewehren im Zentrum europäischer Hauptstädte sprechen. Nun aber, sagt er noch, sind wir gewarnt, und unter diesen Voraussetzungen handeln alle europäischen Sicherheitsstrukturen. „Die Herausforderungen, mit denen wir sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU konfrontiert werden, sind zahlreich, groß und relevant. Wir brauchen einen pragmatischen, realistischen und zentralen Ansatz zugleich. Ich denke, dass die Niederlande, die die ersten sechs Monate des Jahres 2016 den Turnusvorsitz der EU innehaben werden, das nötige Gleichgewicht zwischen Pragmatismus und Grundsätzen bringen können“, so die Meinung der hohen EU-Vertreterin für Außenpolitik und Sicherheit, Federica Mogherini. Die Schlüsselrolle der niederländischen Präsidentschaft wird die sein, zwischen den 28 EU-Mitgliedsländern hinsichtlich dieser extrem wichtigen Fragen zu moderieren. Der holländische Ministerpräsident Mark Rutte sagt, dass die Migrationsfrage dringen gelöst werden muss:

„Ich bin ein bisschen darüber irritiert, dass in der Flüchtlingskrise die westlichen EU-Länder die Verantwortung dafür übernehmen müssen und die Länder im Osten keine Flüchtlinge aufnehmen und auch die Frage der Sicherung der Außengrenzen nicht gelöst haben. Ich beziehe mich, um genauer zu sein, auf die Grenze Griechenlands mit dem Rest der Welt. Diese Angelegenheiten sind, neben dem Abkommen mit der Türkei, besonders wichtig. Wenn wir dem Extremismus ein Ende setzen möchten, dann müssen wir zusammenarbeiten. Ich versichere Ihnen, dass wir einen äußerst pragmatischen Vorsitz, fokussiert auf die Lösung der gemeinsamen Probleme, haben werden.“

2016 werden wir auch auf die USA sehr aufmerksam blicken, wo Wahlen stattfinden, aber auch auf den Osten, auf die Entscheidungen Russlands, das in mehreren Konflikten verwickelt ist und mit einer nicht gerade einfachen Wirtschaftslage handeln muss. Denn die Wirtschaftssanktionen gegen dieses Land wurden verlängert oder sogar verschärft. Auch in Rumänien wird 2016 ein Wahljahr sein. Erneut am Mikrophon Politanalytiker Iulian Chifu:

„Es ist ein besonders wichtiges Jahr. Es ist der erste Wahlübergang nach den Präsidentschaftswahlen von 2014. Ich denke, dass die diesjährigen Wahlen die Entwicklung Rumäniens, zum 100. Jubiläum des einheitlichen rumänischen Staates 2018, beträchtlich kennzeichnen werden. Aus diesem Gesichtspunk haben wir zwei wichtige politische Kräfte, die stark und solide sind und sich mit wenigen politischen Gruppierungen konfrontieren, die den Einzug ins Parlament schaffen könnten. Natürlich hängt alles von der Weise ab, wie die Führungsstrukturen der beiden Parteien gehandhabt werden, wie die Parteien modernisiert, geöffnet, neuentworfen werden. Dies muss verfolgt werden. Ich denke, das wird ein Wendepunkt für Rumänien sein oder zumindest unser Leben für die nächsten Jahre kennzeichnen. Es lohnt sich, unsere Aufmerksamkeit darauf zu richten und uns in die Politik zu involvieren.“

Laut dem rumänischen Präsidenten geht es 2016 um den Wiederaufbau des Vertrauens in die Politik und in deren Kapazität, der Gesellschaft die gewünschte Richtung zu verleihen. Klaus Iohannis:

„Der Wiederaufbau des Vertrauens in die Politik ist also das Hauptthema, das ich im Hinblick auf 2016 vorschlage, der Wiederaufbau des Vertrauens in die demokratischen Institutionen, in die politische Handlung, in Parteien und diejenigen, die uns vertreten. Ich bin heute der Träger der Erneuerungsbotschaft, die unsere Mitbürger ausgedrückt haben.“

Präsident Klaus Iohannis äußerte außerdem auch seine Hoffnung, dass die Behörden, den notwendigen Rahmen sichern werden, damit die Auslandsrumänen unter guten Voraussetzungen wählen können. Er sagte außerdem, dass ein hoher Bildungsstand zur Priorität für Rumänien werden muss.